Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Website und des Chatbots von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Würzburg-Stadt

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Website www.gruene-wuerzburg.de sowie des integrierten Chatbots durch Nutzer*innen. Betreiber der Website ist:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Würzburg-Stadt
Vertretungsberechtigte: Simone Artz und Daniel Salzinger (V.i.S.d.P.)
Textorstraße 14
97070 Würzburg
Telefon: +49 (0)931 18987
Fax: +49 (0)931 4652104
E-Mail: buero@gruene-wuerzburg.de

Die Website dient der Information zum Wahlprogramm des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Stadtratswahl 2026 in Würzburg.

§2 Nutzung der Inhalte

1. Lizenzierung: Die Inhalte dieser Website (Texte, Bilder, Grafiken) stehen, soweit nicht anders angegeben, unter der Creative-Commons-Lizenz CC-BY 4.0. Nutzer*innen dürfen die Inhalte unter Nennung der Quelle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Würzburg-Stadt) weiterverwenden.

2. Haftung für Inhalte:

   • Die Betreiber bemühen sich um die Richtigkeit und Aktualität der Angaben. Eine Haftung für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der Inhalte wird jedoch nicht übernommen.
   • Für Inhalte externer Links (z.B. weiterführende Websites) wird keine Haftung übernommen.
   • Ein Teil der Website ist eine KI-Anwendung (Chatbot), die Inhalte generiert. Diese können Fehler enthalten. Nutzer*innen sind angehalten, die generierten Inhalte stets mit dem Wahlprogramm zu vergleichen, auf dem sie basieren.

§3 Nutzung des Chatbots

1. Zweck: Der Chatbot dient ausschließlich der Informationsbeschaffung und -wiedergabe aus dem Wahlprogramm des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Stadtratswahl 2026 in Würzburg.

2. Datenschutz:
   • Es werden keine Nutzerdaten gespeichert.
   • Nutzereingaben werden nur zur Verarbeitung mit einem Sprachmodell (LLM) weitergegeben. Dieses wird auf DSGVO-konformen Servern in Deutschland von Microsoft Azure OpenAI betrieben. Microsoft Azure OpenAI sichert zu, dass keine Nutzerdaten gespeichert werden.
   • Der Zweck der Verarbeitung ist die Extraktion, Wiedergabe und Neuformulierung von Inhalten aus dem Wahlprogramm zur Beantwortung von Nutzerfragen.
3. Nutzereingaben:
   • Nutzer*innen werden gebeten, nur Eingaben zu machen, die der Informationsbeschaffung zum Wahlprogramm dienen.
   • Der Chatbot ist so konfiguriert, dass er beleidigende, illegale oder unangemessene Inhalte ablehnt.
   • Nutzer*innen sind angehalten, keine persönlichen oder personenbezogenen Daten preiszugeben, die bei Abfang zu ihrem Schaden führen könnten.
4. Haftung für Chatbot-Ausgaben:
   • Es wird keine Haftung für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der Chatbot-Antworten übernommen.
   • Der Chatbot basiert auf einem Sprachmodell und kann Fehler machen. Nutzer*innen sollten alle Informationen mit dem Wahlprogramm vergleichen.
   • Der Chatbot ist kein Ersatz für die Beschäftigung mit dem Wahlprogramm, sondern soll einen niedrigschwelligen Einstieg bieten.
   • Der Chatbot darf nicht für rechtliche oder medizinische Beratung genutzt werden.

§4 Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Zielgruppe: Die Website richtet sich an Privatpersonen und die Presse aus dem Raum Würzburg.

2. Verbotene Handlungen:
   • Missbrauch des Chatbots, Spam, Hacking-Versuche oder sonstige rechtswidrige Handlungen sind untersagt.
3. Änderungen der AGB:
   • Änderungen werden auf dieser Seite mitgeteilt.
   • Die Weiterverwendung der Website gilt als Zustimmung zu den geänderten AGB.
4. Geltendes Recht und Gerichtsstand: Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Würzburg.

§5 Sonstiges

1. Kosten: Die Nutzung der Website und des Chatbots ist unentgeltlich.

2. Urheberrecht:

   • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN halten das Urheberrecht an den Inhalten dieser Website, insbesondere am Wahlprogramm.
   • Nutzer*innen erhalten ein einfaches Nutzungsrecht für die durch den Chatbot generierten Inhalte, ausschließlich für den privaten Gebrauch.
   • Die Lizenz- und Urheberrechtsbestimmungen des Wahlprogramms bleiben unberührt.

Hinweis

Diese AGB gelten ab dem 01.01.2026 und ersetzen alle vorherigen Versionen.